AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäfte zwischen der Brands TeamTex GmbH und Verbrauchern

1. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen uns und den Kunden abgeschlossenen Verträge. Mit dem Vertragsschluss erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an, auch wenn der Kunde auf seine Einkaufsbedingungen verweist. Der Vertragsschluss erfolgt mit der Bestätigung der Bestellung durch uns via Fax, E-Mail oder Brief.

2. Preise

Lieferungen und Leistungen erfolgen stets zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen Bedingungen und Preisen, inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

3. Lieferfristen

Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Liefern wir die Ware nicht spätestens vier Wochen nach der angegebenen Lieferzeit, so kann der Kunde uns schriftlich zur Lieferung in angemessener Frist auffordern. Ersatzansprüche wegen verzögerter Leistung kommen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in Betracht. Die Lieferzeit verlängert sich in Fällen, in denen wir die Leistungshindernisse nicht zu vertreten haben, insbesondere bei Störungen in der Energieversorgung oder des Verkehrs, Verhängung eines Embargos, Betriebsstörungen, Arbeitskampf, verspäteter oder ausgefallener Selbstbelieferung sowie in sonstigen Fällen höherer Gewalt, um die Zeit, des Andauerns des jeweiligen Leistungshindernisses. Wird die Vertragserfüllung aus den genannten Gründen unmöglich, werden wir von der Lieferpflicht frei.

4. Schutzrechte Dritter

Der Kunde hat dafür einzustehen, dass die bestellten Veredelungen, insbesondere die Anbringung von Marken, Firmenzeichen, Logos, einem beauftragten speziellen Schnitt oder einer konkret gewünschten Farbkombination keine Urheber- oder sonstigen Schutzrechte irgendwelcher Art verletzen. Der Kunde wird uns bei jeder Verletzung von Schutzrechten Dritter, die aus dem vorstehend umschriebenen Risikobereich des Kunden resultieren, von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die von Dritten wegen dieser Verletzung geltend gemacht werden.

5. Verpackung und Versand

Die Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden. Sind bei der Bestellung keine bestimmten Weisungen für den Versand erteilt, so wird er nach bestem Ermessen ohne jegliche Verantwortung unsererseits vorgenommen. Sendungen, deren Äußeres auf Beschädigung (Transportschaden) des Inhaltes schließen lassen, sind nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden bei diesem zu reklamieren.

6. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen aus Warenlieferungen sind sofort fällig und, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Darüber hinaus sind wir berechtigt, einen höheren Schaden nachzuweisen und ersetzt zu verlangen. Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen, insbesondere bei nach Vertragsschluss erkennbar werdenden Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des Kunden, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauskasse, Barzahlung oder per Nachnahme durchzuführen.

8. Beanstandungen und Sachmängel

Weist die gelieferte Ware Mängel auf, so ist diese fracht-, porto- und spesenfrei zurückzusenden. Sind die Mängel von uns zu vertreten, sind wir nach Wahl des Käufers zur Neuherstellung und, wo dies möglich ist, zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist berechtigt. Erst wenn die Neuherstellung oder Nachbesserung fehlschlägt, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen wird für die Richtigkeit der Wiedergabe keine Haftung übernommen. Für vom Kunden eingesandte Ware wird keine Haftung übernommen, es sei denn Schäden an der Ware beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns. Dies gilt auch für die Bearbeitung der Ware. Rücknahme und Umtausch individuell gefertigter mangelfreier Ware ist ausgeschlossen.

9. Widerrufsbelehrung

10. Haftung

Wir haften nur auf Schadensersatz, wenn

  • die Haftung zwingend ist, wie z.B. nach dem ProduktHaftG oder in den Fällen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • wir eine von uns gewährte Garantie verletzten,
  • der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht oder wenn
  • wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und auf die der Kunde vertrauen darf, verletzen.

In allen anderen Fällen ist unsere Haftung für Schäden ausgeschlossen.

11. Markenverwendung

Wir sind berechtigt, zu Werbezwecken und/oder für Presseerklärungen das Markenzeichen des Bestellers sowie das bestellte Produkt und Einzelheiten zur Bestellung zu veröffentlichen und in unseren Katalogen zu nutzen.

12. Datenspeicherung

Gemäß Artikel 246 § 3 Nr. 2 EGBGB wird darauf hingewiesen, dass der Vertragstext, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt, nicht gespeichert wird bzw. dem Kunden nicht zugänglich ist. Der Kunde kann den Vertragstext z. B. über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder durch geeignete Methoden elektronisch sichern.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Vorschriften unwirksam sein, so hat dieses auf die Wirksamkeit der übrigen Vorschriften keine Auswirkung.

 

Stand: Juni 2011